Australien erlässt Verbot für Social Media unter 16 Jahren

Australien hat ein Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche erlassen. Wer unter 16 Jahre alt ist, darf sich in Zukunft nicht mehr auf Plattformen wie Instagram, TikTok oder X tummeln. Das Gesetz wurde am Donnerstag vom australischen Senat mit 34 zu 19 Stimmen verabschiedet. Das Repräsentantenhaus stimmte zuvor gar mit 102 zu 13 Stimmen zu. Damit nimmt der Staat eine internationale Vorreiterrolle ein.

Laut dem Gesetz müssen die Betreiber von Social-Media-Plattformen unter 16-Jährige systematisch daran hindern, einen Account zu besitzen – wie genau, wird nicht vorgeschrieben. Dafür haben Meta und Co. nun ein Jahr Zeit. Bemüht sich ein Unternehmen ungenügend, kann es mit einer Geldstrafe von bis zu 50 Millionen australischen Dollar (33 Millionen US-Dollar) belegt werden.

Das Verbot soll Jugendliche vor den negativen Folgen von Social Media schützen. «Wir wissen, dass soziale Medien sozialen Schaden anrichten», sagt Premierminister Anthony Albanese. Kinder seien auf den Plattformen Hass und Mobbing ausgesetzt, würden öfter an Depressionen leiden, mit Schlafproblemen kämpfen und ein schlechteres Bild des eigenen Körpers haben.

Die Befürworter des Verbots argumentieren, es löse das Problem des kollektiven Handelns: Einzelne Eltern können ihren Kindern Social Media nur schwer verbieten, weil diese dann sozial ausgeschlossen werden. Wenn hingegen niemand mehr die Plattformen benutzen darf, verpasst auch niemand etwas. Gegner halten dem entgegen, dass Social Media Jugendlichen hilft, Anschluss an Gemeinschaften zu finden.

Unklarheiten bei der Umsetzung

Wie gut Australien das Verbot durchsetzen kann, bleibt offen. Die Androhung von 33 Millionen US-Dollar Busse dürfte für die grössten Unternehmen der Welt nicht sehr bedrohlich wirken. Kritiker monieren zudem, dass Jugendliche technische Kontrollmechanismen einfach umgehen werden – denn das Gesetz verlangt aus Datenschutzgründen keine Identifikation per offiziellem Ausweis.

Australiens eSafety-Beauftragte Julie Inman Grant hält entgegen, dass Big Tech schon einen Weg finden würde, die Vorgaben zu erfüllen. «Sie verfügen über finanzielle Ressourcen, Technologien und einige der klügsten Köpfe. Sie identifizieren Usergruppen für zielgerichtete Werbung.» Dieses Know-How könnten die Firmen auch nutzen, um das Alter eines Kindes zu überprüfen.

Umfrage in der Schweiz: fast 80 Prozent für Verbot

Auch in der Schweiz trifft die Idee eines Social-Media-Verbots für Jugendliche auf breite Zustimmung, wie eine repräsentative Umfrage von Tamedia zeigt. 78 Prozent der Befragten zwischen 18 und 65 Jahren befürworten ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren. Die Zustimmung sei über alle Altersgruppen und Parteizugehörigkeiten hinweg hoch.

Die Schweizer Politik ist sich uneins, ob eine gesetzliche Regulierung der richtige Weg ist. Mitte-Nationalrätin Regina Durrer sagt gegenüber «20 Minuten», dass sie sich gut vorstellen könne, einen Vorstoss zu lancieren. Ihre Ideen umfassen auch ein ähnliches Gesetz wie das in Australien.

Dürrers Parteikollege Dominik Blunschy sieht jedoch Schwierigkeiten in der Umsetzung eines staatlichen Verbots. Auch andere Nationalräte halten wenig von einem solchen Ansatz: Matthias Aebischer (SP) plädiert stattdessen für das Lernen eines «sinnvollen Umgangs mit Elektronikgeräten». Mike Egger (SVP) hält ein Verbot für «quatsch». Es liege in der elterlichen Verantwortung, jungen Menschen die sozialen Medien zu verbieten.